Konvent am 19. April 2016 – Überraschend produktiv

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Nach der semesterferienbedingten Pause traf sich am 19. April der Studentische Konvent nach längerer Zeit wieder; entsprechend viele Anträge lagen vor. Auch unsere Anträge wurden beraten und bei allen kamen wir zu einem zufriedenstellenden Ergebnis. Zudem trat Lukian Bottke vom SSR-Vorsitz zurück. Bei der Wahl seines Nachfolgers wurde Stephan Hemmerich schmerzlich abgestraft.

Neuwahl des SSR-Vorsitzes – Dünne Zustimmung

Die erste Sitzung nach den Semesterferien stand unter dem Vorzeichen eine lange zu werden. Die Regelung, dass bei Überschreiten der 1-Uhr-Grenze die Sitzung auf einen 7-Tage-späteren Termin zu vertagen sei, drohte zum ersten Mal angewendet zu werden. Nicht nur, dass viele Anträge eingingen, auch kündigten sich einige Wahlen an, u.a. die Neuwahl des SSR-Vorsitzes. Lukian Bottke hatte zuvor in einer Mail an Konvent und Fachschaftenrat offen seine Gründe zum Rückzug aus dem Sprecher- und Sprecherinnenrat (SSR) und dem damit verbundenen Vorsitz erklärt. Sein Rücktrittsgesuch wurde mit breiter Mehrheit angenommen.
Für seine Nachfolge verständigte sich ein Großteil des SSRs auf Stephan Hemmerich. Laut eigenen Aussagen habe sich sonst niemand bereit erklärt. Bei Hemmerich handelt es sich um eine durchaus umstrittene Person, weswegen von vornherein hätte klar sein müssen, dass seine Wahl selbst ohne Gegenkandidatur zu einer Farce werden würde. Als Hemmerich mit einer hauchdünnen Mehrheit abgestraft wurde, schien es ihn dennoch erwischt zu haben. Er lehnte das Amt zunächst ab, nur um es nach einer Besprechungspause dennoch annehmen zu wollen. Die Folge war, dass nach formaler Ablehnung erneut gewählt werden musste – nicht ohne einen verbalen Rundumschlag seinerseits gegen alle Kritiker*innen. Er bekundete, Mitleid mit all jenen zu haben, welche gegen ihn gestimmt haben, und warf ihnen charakterliche Schwächen vor. Das Ergebnis der zweiten Wahl fiel deutlicher aus; man schien sich im Konvent einig zu sein, dass das nötige Zeichen gesetzt sei. Auch wir hoffen unsererseits sehr, dass Hemmerich dies nicht als Bestätigung der Unzulänglichkeiten Anderer sieht, sondern als Anstoß, in Zukunft bessere Kommunikation mit Gremien und freundlicheren Umgang mit Einzelpersonen zu pflegen.

Viele Anträge, sinnvolle Diskussionen – Konvent in ungewohnter Höchstform

Es gehört zu den frustrierenden ersten Lektionen der ersten Besuche im Studentischen Konvent, dass die Diskussionen selten zielführend sind. Ganz anders schien es an diesem Tag der Fall zu sein; angesichts der 1-Uhr-Grenze und der langen Antragsliste beschränkten sich die Mitglied auf sinnvolle Beiträge, ohne die nötige Diskussion einzuschränken.
Unser Antrag, die zusätzliche Buslinie bei Campuslichter und Mensaparty auch am Wittelsbacherplatz entlang zu führen fand schnell Zustimmung. Unser zweiter Verkehrsantrag machte größere Probleme: Der Kreisel an der tegut-Kreuzung am Hubland stieß auf wenig Gegenliebe. Michael Meier konnte mit kommunalpolitischer Erfahrung punkten, weswegen wir uns überzeugen ließen, dass dies keine wirkliche Verbesserung der Verkehrsführung darstellen würde. Wir zogen daraufhin den Antrag zurück.
Die meisten Anträge der FEW wurden zu unserem Glück nach Wunsch der Antragsstellerin auf die nächste Sitzung vertagt; der teilweise irritierende Inhalt hätte langwierige Diskussionen nach sich gezogen. Lediglich einer ihrer Anträge wurde behandelt. Dieser sah vor, dass ein Werbevideo für die Wahl von Referat Demokratie & Zivilcourage erstellt wird. Dass zuvor keine Kommunikation mit dem Referat hergestellt wurde, spricht wiederum Bände über die Arbeitsweise von Hemmerich und seiner FEW. Somit kamen die Bedenken über die Umsetzung des Referats erst in der Sitzung zum Tragen, was lang und breit diskutiert wurde. Er wurde letztendlich ohne Gegenstimme angenommen, doch den langwierigen Streit über Details im Vorfeld hätte durchaus vermieden werden können.
Ein weiterer Antrag kam vom SSR und forderte Lehrmittelfreiheit. Wie man hier sehen kann, haben wir aus schieren Zufall einen thematisch deckungsgleichen Antrag gestellt. Wir haben uns bereits im Vorfeld mit dem SSR zusammengetan, die beiden Anträge zusammenzulegen. Der fusionierte Antrag wurde sofort angenommen. Der Antrag zum Beitritt zum Verein Studienplatztausch e.V. wurde detaillierter behandelt. Es gab viele Nachfragen, welche seitens Daniel Janke allerdings gut informiert erklärt werden konnten, weswegen dieser letztendlich einstimmig angenommen wurde.
Auf den Nerv traf unser Antrag zum Verbot kommerzieller Werbung an Hochschulen. Aufgrund der neuen Plakatierordnung herrscht einiger Unmut gegen den Ausverkauf der Aushangflächen. Man wollte ein klares Votum für die Präsenz studentischer Kultur, wie etwa Initiativen, Hochschulgruppen, der Studierendenvertretung oder Aushängen von Einzelnen. Somit wurde auch noch mit sinnvollen Änderungsanträgen am Antrag gefeilt. So wurde etwa präzisiert, dass “kommerziell” nicht prinzipiell schlecht sei, wenn etwa nur das Nachhilfeangebot einzelner Studierender dahinter stecke.

Weitere Wahlen

Als ob die Tagesordnung nicht voll genug gewesen wäre, wurden noch das 6er-Gremium zur Verteilung der Studienzuschüsse, die Kommission für Wirtschaft und Wissenschaft, der Ausschuss Teilzeit-ASPO sowie der Ausschuss für die Systemakkreditierung gewählt. Es kandidierten dabei altbekannte Persönlichkeiten der Studierendenvertretung. Diskussionen darüber gab es dementsprechend nicht.
Alles in allen war es eine interessante Konventssitzung, welche nur an wenigen Stellen langweilig wurde. Nun da der Konvent scheinbar langsam seinen Arbeitsmodus findet scheint es fast schade, dass diese Legislaturperiode nun fast wieder vorbei ist; viele Sitzungen bleiben nicht mehr. Ob wir uns auf das nächste Jahr im Konvent freuen dürfen, werden erst die Wahlergebnisse zeigen.

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